Präsident des französischen Conseil Constitutionnel am VfGH zu Besuch

Präsident Christoph Grabenwarter und Vizepräsidentin Verena Madner begrüßten heute den Präsidenten des Conseil Constitutionnel, Laurent Fabius, am Verfassungsgerichtshof zu einem Kurzbesuch und einem Fachgespräch. Der Conseil Constitutionnel erfüllt in Frankreich in etwa die gleiche Rolle wie der Verfassungsgerichtshof in Österreich.

„Wir erleben derzeit eine Pandemie und den Krieg in Osteuropa. Inhalt unseres Fachgesprächs war, wie die europäischen Verfassungsgerichte in dieser Zeit zur Wahrung der Grundrechte beitragen“, hält Präsident Grabenwarter fest. Auch die Rolle der Verfassungsgerichte bei der Wahrung der Rechtsstaatlichkeit in Osteuropa war Gegenstand des Gesprächs.