Delegation des VfGH zu Fachgesprächen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Eine aus zehn Mitgliedern bestehende Delegation des VfGH unter der Leitung von Präsident Christoph Grabenwarter besuchte am 19. und 20. September das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, um bilaterale Fachgespräche über aktuelle Fragen der Rechtsprechung beider Gerichte zu führen. Es war dies der erste Auslandsbesuch des VfGH seit Beginn der Corona-Pandemie.

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth und Präsident Grabenwarter betonten aus diesem Anlass einmal mehr die engen Beziehungen beider Gerichte, die gerade in schwierigen Zeiten von besonderer Bedeutung seien. Nach Referaten von VfGH-Vizepräsidentin Verena Madner und Verfassungsrichter Michael Holoubek diskutierten die Richterinnen und Richter über die Berechtigung zur Erhebung von Beschwerden im Bereich des Umweltrechts sowie über den Schutz der Grundrechte in Europa.