„Ihm ging es immer um Höchstleistungen“: Van der Bellen würdigte Gerhart Holzinger

Am 31. Dezember 2017 endet die Amtszeit von VfGH-Präsident Gerhart Holzinger. Anlässlich dieses bevorstehenden Abschieds lud Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Abschiedsempfang in die Hofburg. Der Bundespräsident dankte Holzinger für dessen langjährige Arbeit im Dienst des Rechtsstaats – und dessen großen Einsatz: „Bequemlichkeit ist seine Sache nicht. Ihm ging es immer um Höchstleistungen bis an die Grenzen des Möglichen.“

Holzinger war seit 1995 Mitglied des Verfassungsgerichtshofes, seit 1. Mai 2008 war er dessen Präsident. Van der Bellen erinnerte daran, dass Holzinger schon zuvor für höchste Ämter genannt worden war und als „ministrabel“ gegolten habe: „Rückblickend ist es fast ein Glück, dass Sie sich nicht in den Bereich der Politik begeben haben. Man kann dort nur allzu schnell zum Nachteil einer späteren beruflichen Tätigkeit ‚verheizt‘ werden.“

Vor allem habe sich Holzinger darum bemüht, den VfGH und dessen Entscheidungen auch einer breiten Öffentlichkeit verständlich zu machen. „Er hat von seiner erprobten Fähigkeit Gebrauch gemacht, komplizierte Sachverhalte klar und verständlich darzustellen. Dies ist ganz wichtig, denn die Erwägungen des Verfassungsgerichtshofes sind meistens sehr subtil und für das Publikum daher nicht leicht nachvollziehbar. Nicht selten werden auch hinter Entscheidungen Motive vermutet, die objektiv unzutreffend sind, sich aber dem uninformierten Beobachter aufdrängen.“

Holzinger bezeichnete die Jahre an der Spitze des Verfassungsgerichtshofes als „Erfüllung eines Lebenstraums und Krönung meiner juristischen Laufbahn“. Er erinnerte daran, dass sich der Verfassungsgerichtshof seit 1945 als wichtiger Garant von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie erwiesen und bewährt habe, mit hoher Akzeptanz sowohl in der Bevölkerung als auch im Verhältnis zu den anderen Organen des Staates.

Der Wunsch des scheidenden Präsidenten zum Abschied ist, dass dies auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten so bleiben möge. Holzinger: „Das liegt zum einen an den Mitgliedern und Mitarbeitern des Gerichtshofes, zum anderen aber an den Verantwortlichen in der Bundesregierung und im Parlament: Es ist Aufgabe der Politik, dem Verfassungsgerichtshof weiterhin jene strukturellen, organisatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen, die er braucht, um in höchster Qualität und größter Unabhängigkeit zu arbeiten und zu entscheiden.“