Bilaterales Treffen mit dem italienischen Verfassungsgericht in Wien

VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter hat heute eine hochrangige Delegation des italienischen Verfassungsgerichts unter der Leitung von Präsident Giovanni Amoroso zu einem Arbeitsgespräch in Wien begrüßt.

Nach Impulsreferaten der beiden Vizepräsidenten Francesco Viganò und Luca Antonini sowie von Verfassungsrichter Christoph Herbst wurde – wie  auch bei einem Treffen in Rom im Jahr 2023 –  über die Rechtsprechung zur Sterbehilfe diskutiert. Die österreichische Delegation berichtete von der Erlassung des Sterbeverfügungsgesetzes 2021 und der hierzu ergangenen Entscheidung vom 12. Dezember 2024. Ein zweiter Teil des Arbeitsgesprächs war dem Thema der Grenzkontrollen im Schengen-Raum gewidmet, das sowohl europa-, als auch verfassungsrechtliche Fragen aufwirft. Präsident Christoph Grabenwarter und Richterin Emanuela Navarretta hielten dazu einleitende Referate.

Weiters nahmen für das italienische Verfassungsgericht Verfassungsrichter Stefano Petitti und für den österreichischen Verfassungsgerichtshof Vizepräsidentin Verena Madner, Verfassungsrichterin Ingrid Siess-Scherz und das Ersatzmitglied Robert Schick teil.