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Delegation des VfGH zu Fachgesprächen beim Verfassungsgericht in Rom

19.05.2023

Sterbehilfe und Beziehungen zum Gesetzgeber als Gesprächsthemen

Eine aus fünf Mitgliedern bestehende Delegation des VfGH unter der Leitung von Präsident Christoph Grabenwarter befindet sich zu einem zweitägigen Besuch beim italienischen Verfassungsgericht in Rom, um Fachgespräche über aktuelle Fragen zu führen.

Nach der Begrüßung durch die Präsidentin der „Corte Costituzionale“ Silvana Sciarra finden heute zwei Arbeitssitzungen statt, und zwar zum Thema „Lebensende – Vergleich zweier Entscheidungen“ sowie „Verfassungsgerichte und ihre Beziehungen zum Gesetzgeber“.

Neben Präsident Christoph Grabenwarter sind auch Vizepräsidentin Verena Madner und die Verfassungsrichterinnen und -richter Johannes Schnizer, Christoph Herbst und Ingrid Siess-Scherz Mitglieder der österreichischen Delegation.

Besuch von fünf VfGH-Mitgliedern beim italienischen Verfassungsgericht zu Arbeitsgesprächen 


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