Hochrangiger Besuch aus Nordmazedonien am VfGH

Die Bestellung von Verfassungsrichtern war eine der Fragen, die Präsident Christoph Grabenwarter am VfGH mit Slavica Grkovska, der Vize-Ministerpräsidentin Nordmazedoniens, diskutierte. Bei dem Besuch, an dem auch der nordmazedonische Botschafter teilnahm, erörterten sie Aspekte wie die Transparenz in solchen Bestellungsverfahren und die Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter. Diese Fragen wurden auch im europäischen Kontext diskutiert; die EU führt mit Nordmazedonien Verhandlungen über einen Beitritt des Landes.