Bulgarischer Staatspräsident besuchte VfGH

04.10.2019

Der parteilose bulgarische Staatspräsident Rumen Radev fand sich Freitagnachmittag mit einer Delegation zu einem Arbeitsgespräch im VfGH ein.

Rumen Radew, Präsident der Republik Bulgarien, mit Ingrid Siess-Scherz, Mitglied des VfGH, sowie Christoph Grabenwarter, Vizepräsident des VfGH

Erörtert wurden dabei grundsätzliche Fragen der Verfassungsgerichtsbarkeit. Empfangen wurde das Staatsoberhaupt des südosteuropäischen Staates von VfGH-Vizepräsident Prof. Christoph Grabenwarter und Verfassungsrichterin Dr. Ingrid Siess-Scherz. Prof. Grabenwarter verwies im Gespräch auf die Bedeutung einer unabhängigen Verfassungsgerichtsbarkeit und die Notwendigkeit der Kooperation der Gerichte im europäischen Verbund zur Wahrung rechtsstaatlicher Standards in den Mitgliedstaaten.

Radev, Jahrgang 1963, amtiert seit Jänner 2017. Der Präsident wird direkt von den Wählern für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist nur für eine weitere Amtszeit zulässig (dies gilt auch für den Vizepräsidenten). Nach der bulgarischen Verfassung von 1991 ist der Präsident das Staatsoberhaupt der Republik Bulgarien. Zuvor war Radev von Bundespräsident Alexander Van der Bellen begrüßt worden. Es ist die erste offizielle bilaterale Visite des Präsidenten in Österreich.