Zur Bedeutung von Verfassungsgerichts-Entscheidungen für die Rechtsordnung

Auf Einladung des Verfassungsgerichts der Republik Armenien, des Europarates und der Generaldirektion I der Europäischen Kommission fand am 14. und 15. November dieses Jahres fand in Jerewan eine internationale Konferenz zum Thema „Respekt für Entscheidungen von Verfassungsgerichten“ statt.

VfGH-Präsident Grabenwarter hielt im Rahmen der Eröffnung eine Rede über die Bedeutung von Entscheidungen der Verfassungsgerichte für die Rechtsordnung („The Role of the Decisions of Constitutional Courts in National Legal Order“). Einen besonderen Fokus bildete auch das Verhältnis von Medien und Verfassungsgerichten, und dabei insbesondere die Kommunikation von Verfassungsgerichten mit der Öffentlichkeit.

Im Anschluss an die Konferenz fand das jährliche Treffen des Joint Council on Constitutional Justice der Venedig-Kommission des Europarates statt, an der wissenschaftliche Mitarbeiter aus zahlreichen Mitgliedsländern der Venedig-Kommission teilnahmen.