Tagung von Mitgliedern nationaler und europäischer Höchstgerichte in Lausanne

Insgesamt 41 Richterinnen und Richter von sechs Gerichtshöfen, darunter vier Mitglieder des VfGH, sind am 11. und 12. September am Schweizerischen Bundesgericht in Lausanne zu einer Fachtagung und einem Gedankenaustausch zusammengekommen. Dieses „Sechser-Treffen“ findet alle zwei Jahre an einem der Amtssitze der teilnehmenden Gerichte statt, nämlich dem des deutschen Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG), des Staatgerichtshofes Liechtensteins (StGH), des Gerichtshofes der Europäischen Union (EuGH), des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR), des VfGH (siehe hier) und eben dem des Schweizerischen Bundesgerichtes (BGer).

Von Seiten des VfGH nahmen an dem Treffen Präsident Christoph Grabenwarter, Vizepräsidentin Verena Madner, und die Richter Michael Holoubek und Michael Mayrhofer teil. Mayrhofer hielt auch ein Referat zum Thema „Beschuldigtenrechte in der verdeckten Ermittlung“; weitere Referate von Richterinnen und Richtern beschäftigten sich mit der Rolle der Justiz im Klimaschutz und dem Rechtsschutz für Einzelpersonen bei internationalen Sanktionen.