Delegation des VfGH beim „Sechsertreffen“ in Luxemburg 

VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter, Vizepräsidentin Verena Madner und Verfassungsrichter Michael Mayrhofer nahmen am 8. und 9. September 2024 am sogenannten „Sechser-Treffen“ in Luxemburg teil. In diesem Format finden alle zwei Jahre Treffen der Verfassungsgerichte aus Deutschland, Schweiz, Liechtenstein und Österreich mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und dem Gerichtshof der Europäischen Union statt.

 Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten in den Arbeitsgesprächen über die Aufgabe von Verfassungsrichtern bei der Bewältigung des Wandels gesellschaftlicher Realitäten. Weitere Themen waren die Rolle der Verfassungsgerichte hinsichtlich der Haushaltsverantwortung des Gesetzgebers in den Mitgliedstaaten und in der EU sowie „Gerichte, Gewaltenteilung und Demokratie“.