Delegation des thailändischen Verfassungsgerichts pflegt Erfahrungsaustausch in Wien

Präsident Nurak Marpraneet führt eine Delegation des Verfassungsgerichts des Königreichs Thailand an, die sich derzeit in Wien aufhält. Der Besuch steht im Rahmen internationaler Kontakte, die am österreichischen Verfassungsgerichtshofes als wichtige Aufgabe betrachtet werden. Diese Tatsache ist zum Teil der Internationalisierung des Verfassungsrechts und der fortwährenden Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit geschuldet. Andernteils ist der österreichische Verfassungsgerichtshof als weltweit ältestes Verfassungsgericht Role Model und insofern begehrter Gesprächspartner für nach dem österreichischen Modell eingerichtete Verfassungsgerichte.

Inhaltlicher Schwerpunkt des Treffens ist der Austausch über die Systeme der Individualbeschwerden in den beiden Ländern. Die thailändischen Höchstrichter erwidern einen Besuch ihrer österreichischen Kollegen vom Mai 2016 in Bangkok. VfGH-Präsident Gerhart Holzinger hatte dort ua einen Vortrag über das Modell der österreichischen Verfassungsgerichtsbarkeit gehalten. Dieser wurde live an 42 Rechtsfakultäten übertragen.