Arbeitsgespräche über Herausforderungen durch Corona-Pandemie

Nachdem 2020 zahlreiche Konferenzen und bilaterale Treffen online abgehalten oder verschoben werden mussten, konnten nun wieder Arbeitsgespräche mit den Präsidenten der Verfassungsgerichte einiger Nachbarländer stattfinden. So traf VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter am 19. Mai 2021 in Pannonhalma den Präsidenten des ungarischen Verfassungsgerichts Tamás Sulyok und den Präsidenten des slowakischen Verfassungsgerichts Ivan Fiačan. Am 25. Mai 2021 fand ein weiteres Arbeitsgespräch von Präsident Grabenwarter mit dem Präsidenten des slowenischen Verfassungsgerichts Rajko Knez in der Steiermark statt.

Die Präsidenten der Verfassungsgerichte haben über die Herausforderungen gesprochen, die die Pandemie nicht nur für die Arbeitsweise an den Gerichten, sondern auch in Bezug auf die dazu anhängigen Rechtssachen bedeutet. Darüber hinaus wurde die Bedeutung der Zusammenarbeit der nationalen Verfassungsgerichte untereinander und mit den europäischen Gerichten betont.