VfGH-Spitze in Bukarest
Präsidentin Dr. Brigitte Bierlein und Vizepräsident Professor DDr. Christoph Grabenwarter nahmen Mitte April an der internationalen Konferenz „Die nationale Verfassungsidentität im Kontext europäischen Rechts“ in der rumänischen Hauptstadt Bukarest teil.
In der ersten Sitzung nach Eröffnung durch den Präsidenten des rumänischen Verfassungsgerichts Valer Dorneanu referierte VfGH-Präsidentin Bierlein zum Thema „Die nationale Verfassungsidentität – ein neuentdecktes Konzept“. Den Vorsitz führte Vizepräsident Grabenwarter. Die VfGH-Präsidentin erläuterte die Rolle von Verfassungsgerichten beim Aufbau einer Verfassungsidentität und befasste sich mit dem verantwortungsvollen Zusammenspiel von nationalen und europäischen Höchstgerichten.
Die zweite Sitzung der eintägigen Konferenz thematisierte die Beziehung zwischen nationaler Verfassungsidentität und dem Vorrang des europäischen Rechts. Weiters nahmen an der Konferenz Verfassungsrichterinnen und -richter aus dem Gastgeberland Rumänien, aus Deutschland, Ungarn sowie Kroatien teil.