Delegation des VfGH am 19. Kongress der Europäischen Verfassungsgerichte in Chișinău (Republik Moldau) 

Eine Delegation des VfGH mit Präsident Christoph Grabenwarter, Vizepräsidentin Verena Madner und Richter Michael Mayrhofer nahm am 22. und 23. Mai 2024 am 19. Kongress der Europäischen Verfassungsgerichte in Chișinău (Republik Moldau) teil.

Präsident Grabenwarter hielt einen Vortrag über die Zusammenarbeit der Gerichte im Europäischen Verfassungsgerichtsverbund. Er betonte die Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) für die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte und verwies auf die europarechtliche Verpflichtung zum Beitritt der Europäischen Union zur EMRK. In der feierlichen Abschlusserklärung der Konferenz wird darauf hingewiesen, dass der Dialog der Verfassungsgerichte in einem integrierten System des Grundrechtsschutzes notwendige Voraussetzung für die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Rechtsraums ist.