5. Weltkonferenz der Verfassungsgerichtsbarkeit in Indonesien

Vertreterinnen und Vertreter von mehr als 100 Verfassungsgerichten bzw. -räten aller fünf Kontinente nehmen an dem noch bis 7. Oktober dauernden 5. Kongress der Weltkonferenz der Verfassungsgerichtsbarkeit (World Conference on Constitutional Justice, WCCJ) in Indonesien teil. Österreich wird vom Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes Christoph Grabenwarter vertreten.  

Im Rahmen des Kongresses erfolgt eine Diskussion über die Länderberichte zum Thema „Verfassungsgerichtsbarkeit und Frieden“, bei der Präsident Grabenwarter den Vorsitz in einer Arbeitsgruppe zur Unabhängigkeit der Verfassungsgerichte führt. Den einleitenden Bericht dazu erstattet die Präsidentin des italienischen Verfassungsgerichts Silvana Sciarra.

Die WCCJ hat zum Ziel, allen Verfassungsgerichten einen multilateralen Dialog zu ermöglichen und den Schutz von Grund- und Menschenrechten durch die Rechtsprechung zu fördern.